Was sind Menschenrechte?
Was ist Recht?
Begeleitmechanismen
steuert gesselschaftliches Zusammenleben
Friedens/ Scutzpflicht
Macht
zwei Typen:
objektives Recht
subjektive Rechte
Merkmale der Menschenrechte
- angeboren und unverletzbar
- überstaatlich
- individuell
- egalitär
- moralisch
- rechtlich
- universell
- kritisch
- intedependent
- fundamental
Begründung der Menschenrechte
Naturrechtslehre – über dem gesetzten Recht,
Rechtspositivismus – nur geschriebenes Recht, aber auch ungerechtes Recht in einer Diktatur
Kategorien der Menschenrechte
1.Bürgerlichen und politischen Rechte (Staat abhalten, Bürger etwas zu berechtigen)
2.Soziale, wirtschaftliche und julturelle Rechte (Staat muß handeln, Lebensstandard, Nahrung, Gesundheit)
3.Solidar Rechte (Zusammenarbeit der Völkergemeinschaft)
Unterscheidung von:
Menschenrechte (gelten für alle,
Bürgerrechte (nur für Bürger,
Grundrechte (Menschenrechte in der Verfassung stehen,
Menschenrechtsbildung
Menschenrechte wichtig für die politische Bildung?
Menschenrechte lernen geht nicht gleich in Demokratie lernen auf (S.81)
Menschenrechte sind auch ein way of life
Überwältigungsverbot – Beispiele aus Deutschland – Kontroversitätsgebot – Kulturelle Unterschiede
Menschrechte kein Thema für Gutmenschen
Wieso Kinderrechte wenn es heißt jeder hat das Recht?
* Punkte die auf Erwachsene nicht zureffen: Gewaltfreie Erziehung, elterliche Fürsorge,
Internationale Strafgerichtsbarkeit
(danke an Stephanie Liebe für diesen Beitrag)
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag (ICC)
- Seit März 2003
- 18 Richter (darunter ein Deutscher)
- Unabhängiger Anklagevertreter am ICC
- Strafrechtliche Ahndung von Verbrechen wie Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen
Das Römische Statut
- Im Juli 2002 in Kraft getreten
- Art.8 (Kriegsverbrechen)
- Durch das Römische Statut entstand erstmalig ein permanenter internationaler Strafgerichtshof
- U.a. nicht ratifiziert von China, Russland & USA
Der ICC kann nur Anklage erheben und Untersuchungen durchführen, wenn:
- Das Verbrechen auf dem Gebiet eines Staates begangen wurde, der das Römische Statut ratifiziert hat
- Der betreffende Staat die Zuständigkeit des ICC für den Fall akzeptiert
- Der Angeklagte Bürger eines Staates ist, der das Römische Statut ratifiziert hat
→ möglichst alle Staaten sollten das Römische Statut ratifizieren und ihr nationales Recht an internationale Vorgaben anpassen
Der
